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Coronavirus: Hinweise für GaLaBau-Betriebe

Hier finden Sie Informationen und Links zu den verschiedenen Themen um das Coronavirus.

(aktualisiert 24.11.21)

Seiteninhalte:

Aktuelles
Wichtige Hotlines
Informationen und Muster für Betriebe
Förderprogramme, Finanzhilfen
Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen
Informationen zum Kurzarbeitergeld, Verdienstausfallentschädigung
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Infektionsschutz
Arbeitsschutz und Gesundheitshinweise
Steuerliche Maßnahmen/Arbeitsrecht
Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Aktuelles:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat nochmals bundesweit die Möglichkeit der Ausstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nach telefonischer Anamnese verlängert. Sie endet am 31. März 2022. Informationen dazu gibt es in der Pressemitteilung des G-BA.

Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) stellt ein Muster zur Dokumentation der Umsetzung der 3G-Regel am Arbeitsplatz zur Verfügung.

Entscheidende Neuregelungen für das Arbeitsverhältnis des am 24.11.2021 in Kraft getretenen novellierten Infektionsschutzgesetzes sind die Einführung einer umfassenden 3G - Regelung für das Arbeitsverhältnis, Kontrollobliegenheiten des Arbeitgebers für die Einhaltung dieser 3G - Regelung, die Verlängerung der Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Verlängerung der Entschädigungsleistungen nach § 56 Abs. 1a IfSG. Informationen dazu hält das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereit.

Am 8. November 2021 wurde die Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht, in der die vorgesehenen bundesweit geltenden Anmelde-, Nachweis und Quarantänepflichten sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten unverändert bleiben. Die Geltungsdauer wurde über den 31. Dezember 2021 hinaus bis zum Ablauf des 15. Januar 2022 verlängert.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat ein Papier mit Handlungshinweisen zum Umgang mit geimpften und genesenen Personen veröffentlicht.

Im Zusammenhang mit der Einführung der 3G- bzw. 2G-Regel in den Betrieben oder bei Kunden des Arbeitgebers stellen sich - insbesondere seit dem Wegfall des kostenlosen Bürgertestangebots am 11. Oktober 2021 - arbeitsrechtliche Fragen. Die BDA hat ihre FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung entsprechend aktualisiert. Sie finden diese ebenso auf der Homepage der BDA.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben am 22. September 2021 den Beschluss gefasst, dass nach § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG eine Entschädigung ausgeschlossen ist, wenn ein Tätigkeitsverbot oder eine Quarantäneanordnung durch Inanspruchnahme einer öffentlich empfohlenen Schutzimpfung hätte vermieden werden können.

Die aktualisierte Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt (Nr. 27/2021, S. 622 ff.) sowie auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlicht.

Wichtige Hotlines

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums: 030/186 15 15 15
An diese Hotline können Sie sich mit allgemeinen wirtschaftsbezogenen Fragen zum Coronavirus wenden: Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr.

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030/346 46 51 00
Zum Beispiel Informationen zu Quarantänemaßnahmen und zum Umgang mit Verdachtsfällen: Montag bis Donnerstag, 8 bis 18 Uhr und Freitag, 8 bis 12 Uhr.

Beantragung von Kurzarbeitergeld: 0800/455 55 20
Hotline der Bundesagentur für Arbeit. Zuständig ist jeweils die örtliche Arbeitsagentur: Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr.

Informationen und Muster für Betriebe

BERATER-NEWS: Hier finden Sie wichtige Information für die Betriebspraxis. 

Themenübersicht->

1. Liquiditätssichernde Maßnahmen [Jens Kullmann, Heiko Meinen] 
2. Mit starken Nerven durch die Krise [Tanja Mensen] 
3. Corona-Krisenmodus – Wie verhalten wir uns in einer solchen
Situation und welche Maßnahmen sind vorzubereiten?
[Ansgar Lienert, Heinz Schneider] 
4. Corona ist Stress – der richtige Umgang mit dieser Herausforderung
[José Flume] 
5. Staatliche Liquiditätshilfen [ Alexander Tockuss, Benjamin Schirmer]
6. Organisatorische Maßnahmen in Pandemiezeiten zur Reduzierung
der Risiken für das operative Geschäft [Martin Hartmann] 
7. Die Angst vor dem Stillstand – Baustellen in Zeiten der Pandemie
aus juristischer Sicht [André Bußmann, Klaus Feckler]
8. Ausbildung in Zeiten der Corona Krise [Albrecht Bühler]
9. Aktuelle Steuererleichterungen [Uwe Rolef] 
10. Urlaub und Kurzarbeitergeld – Was Arbeitgeber wissen müssen
[Dr. Nikolaus Bross]
11. Die aktuelle Lage und was wir schon immer tun wollten [Kurt Sachs]
12. Was kommt nach COVID-19? – Ausblicke auf die nächsten Jahre
des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus [Georg von Koppen]

Download: BERATER-NEWS

Ausgabe
31.03.20

MUSTER: Corona-Plan für Betriebe | pdf 108 kb

MERKBLATT!

Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf Verträge im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau?

Merkblatt für Betriebe

Förderprogramme, Finanzhilfe

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausbildungsbetriebe. Unter bestimmten Voraussetzungen können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) Fördermittel beantragen. Informationen dazu hält die Bundesagentur für Arbeit bereit.

KfW: Corona-Hilfen der KfW für Unternehmen
Bei dem von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket kommt der KfW die Aufgabe zu, die kurzfristige Versorgung von Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Dazu wird sie bestehende Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern.

Corona-Hilfe - Förderprogramme
Welche Förderprogramme gibt es, um Unternehmen in Deutschland im Bedarfsfall zu unterstützen? Das aktuelle Förderangebot im Überblick.
Scrollen Sie auf der verlinkten Seite etwas nach unten, dort finden Sie eine vorsortierte Liste!

Bürgschaftsbanken:
Finanzierungsportal für Fragen von Unternehmen mit Corona-bedingten Liquiditätsengpässen 

Die Rahmenbedingungen für die Verbürgung von Betriebsmittelkrediten durch Bürgschaftsbanken sind verbessert worden. Anfragen von Unternehmen zur Überbrückung Corona-bedingter Liquiditätsengpässe können direkt über das neue Finanzierungsportal der Bürgschaftsbanken gestellt werden.

Eine Übersicht und die Kontaktdaten der Bürgschaftsbanken stehen auf folgender Seite zur Verfügung: https://vdb-info.de/mitglieder

Bundesregierung, Bundesministerien, Institutionen

Bundesregierung:
Die Bundesregierung hält Informationen zum Coronavirus in Deutschland auf ihrer Homepage bereit.

Bundesministerium für Gesundheit:

Tagesaktuelle Informationen

Informationen für Reisende – z. B. Einreise und Quarantäne 
Testpflicht-Verordnung
Übersicht zur digitalen Einreiseanmeldung
Einreiseanmeldung – digital
Ersatzmitteilung in Papierform

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:

Allgemeines
Tagesaktuelle Informationen

Arbeitsschutz
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
FAQ zu Corona-Arbeitsschutzverordnung

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Allgemeines
Tagesaktuelle Informationen

Straßenverkehr
Informationen für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer

Auswärtiges Amt:

Allgemeines: Reise- und Sicherheitshinweise aufgrund von COVID-19

Weltweite Reisewarnung: Das Auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland. Es muss mit weiter zunehmenden drastischen Einschränkungen im Reiseverkehr, Quarantäne­maßnahmen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens gerechnet werden.

Homepage ZDH

Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) stellt auf seiner Homepage zu verschiedenen Rubriken Informationen zum Coronavirus zur Verfügung.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) stellt auf Ihrer Homepage Informationen für Unternehmen zum Umgang mit der Pandemie zur Verfügung.
Themen sind unter anderem:
FAQ Kurzarbeit
FAQ-Papier zur Weiterbildung während Kurzarbeitergeldbezug

Informationen  zum Kurzarbeitergeld, Verdienstausfallenschädigung

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat umfangreiche Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zusammengestellt. Sie finden sie auf der Webseite der BA. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und an die gültige Rechtslage angepasst: Homepage

Video-Erläuterung: Online-Antragstellung von KUG

Betriebliche Einheitserklärung_Kurzarbeit | doc 11 kb Einzelvereinbarung Kurzarbeit | doc 11 kb

Informationen zum Kurzarbeitergeld, Verdienstausfallenschädigung

Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Arbeitgeber

Weitere Informationen 

Die FAQs finden Sie auf der Webseite des BMAS unter Kurzarbeitergeld 

Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz

§ 7 Nr. 1 des allgemeinverbindlichen Bundesrahmentarifvertrag gewerblich (BRTV-gew.) im GaLaBau sieht vor, dass Lohn nur für tatsächlich geleistete Arbeit gezahlt wird. Damit ist § 616 BGB, der beispielsweise eine Lohnfortzahlung bei Verhinderung des Arbeitnehmers wegen Quarantäne gewährleisten würde, ausgeschlossen. Allerdings gibt es in diesen Fällen eine Verdienstausfallentschädigung nach § 56 IfSG.

Für Erstattungen und Hilfen nach dem Infektionsschutzgesetz sind die Länder verantwortlich. 

Ansprechpartner der Länder für Informationen und Anträge für die Zahlung von Verdienstausfallentschädigungennach§ 56 Infektionsschutzgesetz(IfSG): | pdf 60 kb

Informationen zum Entschädigungsanspruch für erwerbstätige Personen, wenn keine zumutbaren Betreuungsmöglichkeiten für Kinder zur Verfügung stehen, fasst das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Homepage zusammen.

Zusammengefasste Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld findet man auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit.

Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)

Informationen für Unternehmer der SVLFG zu Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus“ unterbringen

Checklisten der SVLFG, um die erforderlichen Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

Informationen für Unternehmer der SVLFG zu Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Corona-Virus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus. 

Maßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus | pdf 107 kb Checkliste zur Information für Unternehmer zur Verringerung des Infektionsrisikos mit dem Coronavirus auf Baustellen | doc 23 kb

Infektionsschutz

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung stellt auf ihrer Homepage Informationen bereit.

Arbeitsschutz, Tests in Betrieben

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzsregel wurde vom Bundesarbeitsministerium offiziell im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl, Nr. 11, Seite 227 ff.) veröffentlicht. Die aktualisierte Fassung mit farbig markierten Änderungen finden Sie auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin .

Im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl ) wurde eine neue Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards veröffentlicht. Hier wurden Aufgaben der beteiligten Kreise und Stellen klarer gefasst und die bisher enthaltenen Beschreibungen konkreter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz gestrichen. Dies dient der Vermeidung von Doppelregelungen.

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände:
Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Informationen zum Arbeitsschutz aktualisiert.

Schwangere Frauen und ihre Familien

Der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu) wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung berufen und hält aktuelle Informationen auf seiner Homepage bereit

Informationspapier Mutterschutz | pdf 281 kb

Nachfolgend finden Sie daher eine Übersicht an entsprechenden
Publikationen und Webseiten mit den direkten Links.

1. Die Broschüre "10 Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung"
von der VDBW, VDSI und DGUV enthält 10 wesentliche Schritte
bzw. Informationen, was bei der betrieblichen Pandemieplanung zu
bedenken ist: Link

2. Passende Checklisten und Empfehlungen für die Phase VOR,
WÄHREND und NACH der Pandemie finden Sie ab Seite 19 im
"Handbuch Betriebliche Pandemieplanung" vom Bundesamt für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe: Link

3. Eine etwas kürzere Checkliste zur Pandemieplanung bietet der
VDBW in der "Checkliste für Firmen im Rahmen der Pandemie-
Planung": Link

4. Alle Informationen zu COVID-19, auch in Bezug auf
entsprechende Kontaktpersonen bei einer Infektion im Betrieb,
finden Sie in den FAQ der BZgA: Link

5. Sowie in den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur
Meldung von Verdachtsfällen von COVID-19: Link

Steuerliche Maßnahmen/Arbeitsrecht

Der Bundesrat hat dem Dritten Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz) am 5. März 2021 zugestimmt. Es wurde am 17. März 2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.

FAQ-Katalog „Corona“ Steuern des Bundesministeriums für Finanzen

FAQ Corona Steuern | pdf 332 kb

Auswirkungen des Coronavirus auf Baumaßnahmen, Bauverträge ...

Hinweise des BMWi zum Umgang mit neuen Vergabeverfahren | pdf 168 kb
Hinweisblatt für den Umgang mit Bauablaufstörungen | pdf 44 kb

Das Auftreten des Coronavirus in Deutschland hat Auswirkungen auf bestehende Bauverträge bzw. neu abzuschließende Bauverträge gegeben. Grundsätzlich ist bei Fragen zu Behinderungen und deren Auswirkungen auf § 6 VOB/B sowie § 642 BGB abzustellen. Hiernach kommt es entscheidend auf die Zuordnung der Behinderung in den Risikobereich des Auftraggebers oder Auftragnehmers an. Einzelheiten sind dem beigefügten Rundschreiben der Bundesvereinigung Bauwirtschaft zu entnehmen.

Hier finden Sie außerdem ein Muster einer Behinderungsanzeige nach § 6 VOB/B bzw. § 642 BGB . Die Behinderungsanzeige muss um den konkreten Behinderungsgrund sowie die hiervon betroffenen Arbeiten ergänzt werden. Das Muster dient nur als Grundlage und ist auf den jeweiligen Einzelfall anzupassen und entsprechend
auszufüllen.

Zudem finden Sie zu Ihrer Information einen Musterbescheid zur Anordnung der sog. häuslichen Quarantäne angefügt. Es ist ein Beispiel dafür, wie eine solche behördliche Anordnung aussehen kann. Dieser Muster-Bescheid ist vom Robert-Koch-Institut herausgegeben worden.

2020 03 02 bvb rundschreiben corona bauvertraege | pdf 300 kb anlage muster behinderungsanzeige | doc 15 kb

> Erlass des Bundesbauministeriums zur Fortführung von Baumaßnahmen und zu bauvertraglichen Störungen (24.3.20)

Fortführung der Baumaßnahmen-Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | pdf 168 kb